Sitzung
KT/060/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Aula des Werner-Heisenberg-Gymnasiums, Kanalstraße 19
Datum
28.10.2020
Zeit
14:30-16:12 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Kreiskrankenhaus Grünstadt; Jahresabschluss 2019
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 159/2020 | |
Ö 3 | Resolution
„Kein Atommüllendlager im Pfälzer Wald entlang der Deutschen Weinstraße“; Antrag der CDU-Kreistagsfraktion Beschluss: Beschluss erging nach Beratung | ||
Ö 4 | Digitales Lernen für alle ermöglichen – ausreichende Menge an IPads beschaffen;
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktionen Beschluss: Beschluss erging nach Beratung | ||
Ö 5 | Entgegennahme einer Zuwendung / Spende (KSB Stiftung Frankenthal)
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 178/2020 | |
Ö 6 | Entgegennahme einer Zuwendung / Spende (Rudolf-Wittmer-Stiftung Neustadt a.d.W.)
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 181/2020 | |
Ö 7 | Nachwahl von Mitgliedern und Stellvertretern in die Kreisgremien | ||
Ö 7.1 | Vorschlag an die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Sparkasse Rhein-Haardt" für die Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates der Sparkasse
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 089/2019/1 | |
Ö 7.2 | Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 169/2020 | |
Ö 7.3 | Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 165/2020 | |
Ö 8 | Beitritt des Landkreises Bad Dürkheim zum bundesweiten Bündnis "Sichere Häfen";
Antrag des Beirates des Landkreises Bad Dürkheim für Migration und Integration Beschluss: abweichender Beschluss | ||
Ö 9 | Übertragung des öffentlichen Teils der Kreistagssitzung via Livestream; Antrag der AFD-Kreistagsfraktion
Beschluss: Beschluss erging nach Beratung | ||
Ö 10 | Kofinanzierung der Projekte aus dem Förderprogramm "Saubere Luft"; Eilentscheidung nach § 42 LKO
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 059/2020 | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:09 Uhr |
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N 11 | gesperrte Information | ||
N 12 | gesperrte Information |