Sitzung
KT/060/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Aula des Werner-Heisenberg-Gymnasiums, Kanalstraße 19
Datum
28.10.2020
Zeit
14:30-16:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Kreiskrankenhaus Grünstadt; Jahresabschluss 2019

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

159/2020
Ö 3
Resolution
„Kein Atommüllendlager im Pfälzer Wald entlang der Deutschen Weinstraße“;
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

 
Ö 4
Digitales Lernen für alle ermöglichen – ausreichende Menge an IPads beschaffen;
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktionen

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

 
Ö 5
Entgegennahme einer Zuwendung / Spende (KSB Stiftung Frankenthal)

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

178/2020
Ö 6
Entgegennahme einer Zuwendung / Spende (Rudolf-Wittmer-Stiftung Neustadt a.d.W.)

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

181/2020
Ö 7
Nachwahl von Mitgliedern und Stellvertretern in die Kreisgremien
 
Ö 7.1
Vorschlag an die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Sparkasse Rhein-Haardt" für die Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates der Sparkasse

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

089/2019/1
Ö 7.2
Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

169/2020
Ö 7.3
Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

165/2020
Ö 8
Beitritt des Landkreises Bad Dürkheim zum bundesweiten Bündnis "Sichere Häfen";
Antrag des Beirates des Landkreises Bad Dürkheim für Migration und Integration

Beschluss: abweichender Beschluss

 
Ö 9
Übertragung des öffentlichen Teils der Kreistagssitzung via Livestream; Antrag der AFD-Kreistagsfraktion

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

 
Ö 10
Kofinanzierung der Projekte aus dem Förderprogramm "Saubere Luft"; Eilentscheidung nach § 42 LKO

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

059/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:09 Uhr

N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information