Sitzung
KT/072/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
15.03.2023
Zeit
14:00-16:25 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Aufbau des kommunalen Energiemangements; Einführung sowie beabsichtigter dauerhafter Betrieb des Energiemanagementssystems
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 078/2022/1 | |
Ö 3 | Unterrichtungs- und Kontrollrecht des Kreistages
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | 009/2023 | |
Ö 4 | Unterrichtungspflicht nach § 119 Landesbeamtengesetz über die Nebentätigkeiten der Kommunalbeamten auf Zeit
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | 010/2023 | |
Ö 5 | Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFK-RLP)
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 039/2023 | |
Ö 6 | Auftragsvergabe;
Mittagsverpflegung an allen kreiseigenen Ganztagsschulen Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 140/2022/1 | |
Ö 7 | Antrag CDU-Fraktion: Resolution zum Erhalt von Landwirtschaft und Weinbau an der Deutschen Weinstraße
Beschluss: Beschluss erging nach Beratung | ||
Ö 8 | Antrag SPD-Fraktion: a) zum Beitritt zum kommunalen Klimapakt Rheinland Pfalz (KKP) und b) Beantragung von Mitteln des kommunalen Investitionsprogramms Klima und Innovation
Beschluss: Beschluss erging nach Beratung | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:08 Uhr |
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N 9 | gesperrte Information |