Sitzung
KT/002/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Sporthalle des Werner-Heisenberg-Gymnasiums, Kanalstraße 19
Datum
10.06.2020
Zeit
14:30-17:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Corona-Pandemie;
Informationen über die bisherigen Ausgaben und Finanzsituation Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 086/2020/1 | |
| Ö 2 | Hygienemaßnahmen und -bedingungen in Einrichtungen des Kreises Bad Dürkheim;
Antrag der AfD Kreistagsfraktion Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Nachwahl von Mitgliedern/stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises und in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse Rhein-Haardt
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 034/2020 | |
| Ö 4 | Jahresabschluss 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Bad Dürkheim
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 073/2020 | |
| Ö 5 | Unterrichtungs- und Kontrollrecht des Kreistages
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 012/2020 | |
| Ö 6 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages / einer Zweckvereinbarung zur Mitnutzung des von der Stadt Neustadt eingerichteten Corona-Notkrankenhauses
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 070/2020 | |
| Ö 7 | Corona-Testzentrum der Stadt Neustadt;
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages / einer Zweckvereinbarung Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 069/2020 | |
| Ö 8 | Nebentätigkeiten des Landrats;
Wegfall der Ersatzpflicht Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 039/2020 | |
| Ö 9 | Sachstandsbericht Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim; mündlicher Vortrag
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 10 | 1. Verlegung der Sitzungszeiten des Kreistages und der Kreisausschüsse
2. Rederecht der/des Fraktionsvorsitzenden und stellv. Fraktionsvorsitzenden in allen Ausschüssen des Landkreises Antrag der FWG-Kreistagsfraktion Beschluss: Beschluss erging nach Beratung | ||
| Ö 11 | Photovoltaik auf kreiseigenen Gebäuden; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | ||
| Ö 12 | Energiebericht (Strom und Wärme) der Liegenschaften des Landkreises;
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: Beschluss erging nach Beratung | ||
| Ö 13 | Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten, Frau Koterba-Göbel
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 14 | gesperrte Information | ||
| N 15 | gesperrte Information | ||
| N 16 | gesperrte Information | ||
| N 17 | gesperrte Information | ||